Facebook Grundsatzprozess gegen Falschzitate & Memes

Ausgesetzt 🇩🇪 Deutschland Zivilrecht

đź“‹ Ăśbersicht

Verfahrensart Zivilrecht
Rechtsgebiet Content Moderation
Gericht Bundesgerichtshof Bundesgericht
Eingereicht am 23.04.2021

Beteiligte

Kläger

HateAid
Website

Beklagter

Meta Big Tech

Beschreibung

Konkret geht es um ein Meme, auf dem die Politikerin Renate KĂĽnast abgebildet ist. Neben ihrem Bild und ihrem Namen steht ein angebliches Zitat von ihr. Doch diese Worte hat sie so nie gesagt. Ein klassisches Falschzitat, das dazu dienen soll, sie zu attackieren und in der Ă–ffentlichkeit in ein schlechtes Licht zu rĂĽcken.



Um die Verbreitung endlich zu stoppen und von Facebook die konsequente Löschung zu erreichen, reichte Renate Künast Mitte 2021 vor dem Landgericht Frankfurt Klage gegen die Social-Media-Plattform ein. Das Ziel war von Anfang an klar: Ein Grundsatzurteil, das allen Betroffenen zugutekommt.

Timeline & Updates

Sonstiges 02.12.2025 Wichtig

EuGH hat in dem Fall geurteilt den der BHG abwarten wollte bevor es im KĂĽnast-Fall weitergeht

DSVGO wichtiger als DSA bei Datenschutzverstößen. Provider müssen vor der Meldung Datenschutz beachten!

đź”— Quelle

Eingetragen von @coffeeholic am 04.12.2025 08:48

Anhörung 19.02.2025

BGH-Verfahren vorerst ausgesetzt

Bundesgerichtshof hat nach der Verhandlung am 18.02.2025 entschieden, das Verfahren auszusetzen, bis der Europäische Gerichtshof in einem anhängigen Verfahren entschieden hat. Erst danach wird es fortgesetzt

Eingetragen von @coffeeholic am 30.11.2025 17:10

Urteil 25.01.2024

Urteil Oberlandesgericht Frankfurt am Main in 2. Instanz

Historisches Urteil fĂĽr KĂĽnast und HateAid
Der Großkonzern Meta muss Hass selbst finden und löschen – ob identisch oder kerngleich. Zu diesem Schluss kam das Oberlandesgericht Frankfurt am Main.

Eingetragen von @coffeeholic am 30.11.2025 17:09

Urteil 08.04.2022

Urteil Landgericht Frankfurt in 1. Instanz

Facebook steht nun in der Pflicht, alle identischen und kerngleichen Memes von Renate Künast, die zum Zeitpunkt des Urteils auf der Plattform vorhanden sind, zu suchen und zu löschen. Außerdem wird Facebook dazu verpflichtet, ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 € zu zahlen.

Eingetragen von @coffeeholic am 30.11.2025 17:08

Einreichung 30.11.2025 Wichtig

Verfahren angelegt

Verfahren wurde im Tracker erfasst

Eingetragen von @coffeeholic am 30.11.2025 17:05

đź”— Quellen

đź”— Hauptquelle

ℹ️ Metadaten

Erstellt am 30.11.2025 17:05
Erstellt von @coffeeholic
Zuletzt geändert vor 5 Tagen